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Handel mit Balkanhunden zu Recht untersagt

Juni 23, 2013  | by Gülpen Garay

Im zugrunde liegenden Streitfall waren bei der Klägerin, die in ihrer Wohnung zwischen 4 und 8 eigene Hunde hält, anlässlich mehrerer Kontrollen durch das Veterinäramt der Kreisverwaltung Ahrweiler in den Jahren 2010 und 2011 bis zu 14 weitere, aus der Slowakei, Kroatien und Rumänien stammende Hunde vorgefunden worden. Daraufhin hatte die Kreisverwaltung ihr den gewerbsmäßigen Handel mit Hunden untersagt. Zur Begründung hatte die Behörde ausgeführt, dass die Klägerin allein im Juli 2010 insgesamt 39 Hunde zu Preisen zwischen 150 Euro und 350 Euro in einem Online-Anzeigenportal angeboten habe. Danach sei von einem gewerbsmäßigen Hundehandel auszugehen, für den die Klägerin keine Erlaubnis habe.
Klägerin verneint Gewinnerzielungsabsicht und daraus resultierenden gewerbsmäßigen Handel
Gegen das von der Beklagten für sofort vollziehbar erklärte Verbot hatte die Klägerin nach erfolglosem Widerspruch sowie einem Antrag auf gerichtlichen Eilrechtsschutz Klage erhoben (vgl. Verwaltungsgericht Koblenz, Beschluss v. 07.09.2011 – 2 L 760/11.KO -). Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, mangels Gewinnerzielungsabsicht nicht gewerbsmäßig zu handeln. Die von ihr für die Abgabe der Hunde erhobenen Schutzgebühren dienten vielmehr der Begleichung von Tierarzt- und sonstigen Kosten.
Tätigkeit der Klägerin ist als erlaubnispflichtiger gewerbsmäßiger Tierhandel anzusehen

Das Verwaltungsgericht Koblenz wies die Klage ab. Entgegen der Ansicht der Klägerin sei ihre Tätigkeit als ein nach dem Tierschutzgesetz erlaubnispflichtiger gewerbsmäßiger Tierhandel anzusehen. Dafür spreche zum einen die Anzahl der vermittelten Hunde. Zudem bewegten sich die von ihr verlangten Preise durchaus im Rahmen dessen, was in Internet- und Zeitungsanzeigen für vergleichbare Hunde verlangt werde. Ihre zur Entkräftigung dieser Indizien erhobene Behauptung, dass die Einnahmen aus der Veräußerung der Tiere letztlich bloß die Kosten ihrer Tätigkeit deckten, habe die Klägerin nicht ausreichend belegen können. Zum einen sei bereits die Höhe der erzielten Einnahmen aus der Vermittlung von aus Kroatien bezogenen Hunden unklar geblieben. Zum anderen habe die Klägerin aber auch den Zusammenhang zwischen den für den Zeitraum Januar 2011 bis Februar 2012 belegten knapp 11.000 Euro an Tierarzt- und Unterhaltskosten und ihrer Vermittlungstätigkeit nicht hinreichend dargelegt. Es bleibe weiterhin unklar, wie viele und welche zu vermittelnde Hunde die Klägerin neben ihren eigenen Tieren gehalten habe und welcher Teil der nachgewiesenen Aufwendungen nicht auf ihre eigenen Hunde, sondern auf die zur Vermittlung gehaltenen Tiere entfalle. Diese Unaufklärbarkeit wirke sich hier indessen zu Lasten der Klägerin aus, da diese insoweit angesichts der vorliegenden hinreichenden Indizien für eine Gewerbsmäßigkeit darlegungs- und beweispflichtig sei.

Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 29.05.2013
– 2 K 1036/12.KO –

DAV begrüßt den beschlossenen elektronischen Rechtsverkehr

Juni 22, 2013  | by Gülpen Garay

Berlin (DAV). Der Deutsche Anwaltverein (DAV) begrüßt das am 13. Juni 2013 beschlossene Gesetz als notwendige Modernisierung der Kommunikation zwischen Anwaltschaft und Gerichten, merkt aber an, dass die Arbeit jetzt erst beginnt. „Die geplanten Neuerungen werden vielfach zu einer Anpassung der Arbeitsabläufe in Kanzleien führen“, so Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Präsident des DAV. „Wenngleich die Verpflichtung zur elektronischen Einreichung von anwaltlichen Schriftsätzen frühestens ab 2018 gilt, sollte sich die Anwaltschaft jetzt bereits mit dem elektronischen Rechtsverkehr vertraut machen und jede Gelegenheit zur Erprobung nutzen“, so Ewer weiter.
Der DAV hat seine Position in mehreren Stellungnahmen ausführlich dargelegt. Es ist sehr erfreulich, dass sich der Gesetzgeber den Argumenten des DAV in mehreren Punkten angeschlossen hat und beispielsweise von einer automatisierten Eingangsbestätigung mit Zugangsfiktion nach drei Werktagen absieht.
Durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten werden Anwälte nach Ablauf einer Übergangsfrist verpflichtet, Schriftwechsel mit dem Gericht in Zukunft elektronisch über Systeme wie das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach oder De-Mail zu führen. Hierfür wird für alle zugelassenen Anwälte ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach eingerichtet, mit dem eine sichere und schnelle Kommunikation mit den Gerichten möglich ist. Das Gesetz muss nun noch den Bundesrat passieren, um das Gesetzgebungsverfahren abzuschließen. Die Abstimmung ist derzeit für Anfang Juli vorgesehen.
Der DAV wird auch für den elektronischen Rechtsverkehr, wie generell für alle Belange der Anwaltschaft, als starker Partner zur Verfügung stehen, damit alle von den Neuerungen profitieren können.
Pressemitteilung vom 14.06.2013

DAV

Fürs Stromnetz fehlen Berlin mehr als 1000 Fachleute

Juni 22, 2013  | by Gülpen Garay

Falls die Konzession für das Stromnetz an ein landeseigenes Unternehmen geht, steht Berlin vor einem Problem: Aus Mangel an eigenen Experten müssten 1000 Mitarbeiter von Vattenfall abgeworben werden.
Berlin müsste mehr als 1000 Ingenieure, Facharbeiter und Servicekräfte von Vattenfall abwerben oder neu einstellen, wenn das landeseigene Unternehmen Berlin Energie den Zuschlag für den Betrieb des Berliner Stromnetzes ab 2015 erhalten sollte. Das wäre auch nötig, um die Forderung des Volksbegehrens zur Übernahme des Stromnetzes umzusetzen. Über die Forderungen könnte es in den kommenden Monaten eine Volksabstimmung geben.
Nach Angaben des derzeitigen Betreibers Vattenfall sind 1376 eigene Kräfte notwendig, um das Netz zu managen, die Kunden zu betreuen oder Investitionen zu planen. Bisher gehen Senat und die Befürworter dieser Rekommunalisierung davon aus, dass die Vattenfall-Mitarbeiter auf dem Wege des Betriebsübergangs an ein landeseigenes Unternehmen wechseln werden. Denn in Berlins öffentlichem Dienst oder in seinen Landesunternehmen sind die Kompetenzen der Strommanager nicht vorhanden, seit die Stadt die Bewag 1999 verkauft hat.
VATTENFALL BERLIN BEZIEHT LEISTUNGEN ÜBER TOCHTERUNTERNEHMEN
Hilmar Rendez, Chef der Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin GmbH, verweist darauf, dass nur wenige der für den Netzbetrieb nötigen Fachleute von einem Betriebsübergang berührt wären. Denn die Stromnetz GmbH hat nur 150 Mitarbeiter, die sich der Steuerung und Kontrolle des Netzes widmen. Ihr gehören formal die Umspannwerke, Leitungen und Trafos, die Vattenfall an einen neuen Betreiber verkaufen müsste, sollte sie im Wettbewerb um die Konzession unterliegen. Als Preis gelten in Fachkreisen 800 Millionen bis eine Milliarde Euro als realistisch. „Dann haben sie das Kupfer im Boden, aber noch keine Menschen“, sagte Rendez.
Denn mit den sogenannten „Assets“ gehen nur die 150 direkten Beschäftigten der Stromnetz GmbH in eine neue Gesellschaft über. Aber Rendez kauft sich den weitaus überwiegenden Teil der praktischen Leistungen bei neun Vattenfall-Tochterunternehmen ein, die 1200 Vollzeitstellen für den Berliner Netzbetrieb besetzt haben, aber oft auch für das Hamburger Stromnetz tätig sind. So warten mehr als 800 Mitarbeiter die Anlagen in der Vattenfall Europe Netzservice, und 150 sorgen dafür, dass die Meter abgelesen und erneuert werden.

Mehr Berliner Morgenpost online

Bekommen Angestellte hitzefrei?

Juni 20, 2013  | by Gülpen Garay

Welche Vorschriften gibt es für Temperaturen am Arbeitsplatz?
Nach der Arbeitsstätten-Regelung soll die Temperatur in Arbeitsräumen grundsätzlich nicht über 26 Grad Celsius liegen. In besonderen Fällen, zu denen auch Sommertage zählen, müssen Beschäftigte aber auch bei Temperaturen von bis zu 35 Grad und mehr arbeiten. Der Arbeitgeber muss dann allerdings Schutzmaßnahmen ergreifen.

Wie müssen Beschäftigte geschützt werden?
Nach der Arbeitsstätten-Richtlinie müssen die Firmen an Fenstern, Oberlichtern oder Glaswänden einen Schutz vor der direkten Sonneneinstrahlung anbringen. Dies können etwa Jalousien sein. Falls es trotzdem unerträglich heiß bleibt, sollten Beschäftigte ihren Chef darauf hinweisen oder den Betriebsrat einschalten.

Was machen Schwangere?
Schwangere, stillende Mütter oder Mitarbeiter, die mit einem Attest gesundheitliche Probleme belegen können, können vom Arbeitgeber die Einhaltung bestimmter Raumtemperaturen verlangen. Falls der Arbeitgeber nicht für Kühlung sorgen kann, haben sie ein Recht auf Freistellung an den extrem heißen Tagen.

Wie schützen sich Menschen in Außenberufen?
Draußen arbeitende Menschen müssen vor direkter Sonne geschützt werden. Dazu können Arbeitgeber etwa Sonnensegel spannen oder Schutzkleidung wie Mützen bereitstellen. Auch eine Sonnencreme mit einem hohen Lichtschutzfaktor oder kostenloses Wasser sollten gestellt werden. Um die Augen zu schützen, sollten die Beschäftigten Sonnenbrillen tragen – langfristig droht sonst grauer Star.

Was ist bei zu hoher Ozonbelastung?
Falls die Ozonwerte überschritten oder Sommersmog gemeldet wird, müssen Firmen den Empfehlungen der Behörden folgen. Insbesondere müssen schwere Arbeiten dann begrenzt werden. Das Umweltbundesamt liefert Messdaten und Verhaltenshinweise.

Können Arbeitszeiten angepasst werden?
Falls es vom Betrieb her möglich ist, empfiehlt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin eine Anpassung der Arbeits- und Pausenzeit an die Hitze. So können Arbeiten in den kühleren frühen Morgen oder späten Abend verlegt werden – dies kann auch im Büro sinnvoll sein. Außerdem sollte es mehrere zusätzliche kurze Pausen geben, die in kühleren Bereichen verbracht werden.

Was kann präventiv getan werden?
Die Hitze lässt sich nicht vermeiden – wohl aber ein zu sorgloser Umgang damit. Firmen sollten ihre Mitarbeiter schulen. Darin sollte es nicht nur um das richtige Verhalten bei Hitze gehen, sondern auch um Erste Hilfe im Fall von Hitzeerkrankungen wie einem Sonnenstich.

FAZ online

Der Weg ins Feuer

Juni 16, 2013  | by Gülpen Garay

Am 13. Juni 1782 wurde im protestantischen Schweizer Kanton Glarus die letzte Hexe Europas hingerichtet. Der Henker schlug ihr mit einem Schwert den Kopf ab. In Deutschland wurde am 11. April 1775 in Kempten das letzte Todesurteil gegen eine Hexe verhängt. Und der letzte Hexenprozess fand aufgrund des „witchcraft act“ vor ca. 70 Jahren in Schottland gegen Helen Duncan, eine Wahrsagerin und Geisterbeschwörerin, statt.
Strafen für vermeintlich übernatürliches Wirken sind keine Schöpfung des Mittelalters. Bereits das Römische Recht und viele germanische Stammesrechte belegten Schadenszauber mit schweren Strafen. Die aus dem 16. Jahrhundert stammende „Peinliche Halsgerichtsordnung“ Kaiser Karls V. enthielt sodann einen Artikel über die „Straff der zauberey“, der lautete: „So jemandt den leuten durch zauberey schaden oder nachtheyl zufügt, soll man straffen vom leben zum todt, vnnd man soll solche straff mit dem fewer thun.“
Zauberei und Hexenwerk
Theologen verknüpften den Straftatbestand der Schadenszauberei mit der Idee des Teufelspakts, was Hexen zugleich zu Häretikerinnen machte. Hinzu kam in den deutschsprachigen Landen ein drittes Element. Im erstmals 1486 veröffentlichten, so genannten „Hexenhammer“ der Dominikanerpater Jacob Sprenger und Henricus Institoris, einem Bestseller der damaligen Zeit, wird das Hexenwesen auf die unersättliche fleischliche Begierde zurückgeführt. Diese soll bei Frauen stärker sein als bei Männern: „Es ist kein Wunder, wenn von der Ketzerei der Hexer mehr Weiber als Männer besudelt werden. Daher ist auch folgerichtig die Ketzerei nicht zu nennen die der Hexer, sondern der Hexen.“
Der Höhepunkt der Hexenverfolgung begann aber erst circa 100 Jahre später und erstreckte sich sodann bis ins 17. Jahrhundert, wobei in der Generationenfolge ein gleichsam wellenartiges Abflauen und Anfluten der Verfolgungsintensität zu verzeichnen ist. Insbesondere in rückständigen katholischen Gebieten Deutschlands dauerten die Pogrome noch lange an. Gleichzeitig wurde allerdings in größeren Flächenstaaten, wie zum Beispiel in Bayern und Württemberg, eher zurückhaltend gegen Hexen vorgegangen.
Krieg des kirchlichen Patriarchats gegen die weisen Frauen?
Die Anschuldigung der Hexerei konnte jeden treffen, neben Frauen auch Männer und Kinder. Allerdings sind circa 80 % der Verurteilten weiblichen Geschlechts. Es handelt sich bei ihnen überwiegend um – nach damaligem Verständnis – ältere Frauen, das heißt solche zwischen 35 und 55 Jahren. Die meisten von ihnen entstammten der Unterschicht, wo Angst vor Zauberei und unerklärlich wirkenden Naturerscheinungen weit verbreitet waren. Auch die Erwartung des unmittelbar bevorstehenden Weltendes und der Auseinandersetzung zwischen Gut und Böse in der Endzeit trug, vor allem in deutschsprachigen Ländern, zu einem Anschwellen der Hexenprozesse bei.
Doch nicht nur unter den Opfern waren Frauen überrepräsentiert; auch die Anklagen gingen meist von ihnen aus. Grund hierfür ist allerdings, dass der Hexerei Verdächtigte unter der Folter auf die Frage nach Mittäterinnen meist Frauen aus ihrem Bekanntenkreis nannten. Eine Ausnahme bildete hier Dänemark. Aufgrund einer Vorschrift, nach der ein Zeugnis eines Beschuldigten oder Verurteilten gegen andere nicht verwendet werden dürfe, kam es dort praktisch nicht zu Kettenprozessen.
In vielen Fällen waren es aber wohl auch Streitigkeiten und Rachegelüste, die dazu beitrugen, dass Menschen andere der Hexerei bezichtigten. Die Denunzianten, die die Hexen bei der Obrigkeit anschwärzten, wurden dem Beschuldigten nicht genannt und konnten somit gefahrlos agieren. Manche von ihnen erhielten im Falle einer Verurteilung sogar noch eine Belohnung, die bis zu ein Drittel des Vermögens der Verurteilen ausmachen konnte, mindestens aber zwei Gulden betrug.

Mehr Legal Tribune online

Längere Widerrufsrechte bei Internetgeschäften

Juni 15, 2013  | by Gülpen Garay

BerlinDeutsche Verbraucher können künftig bei Internetgeschäften europaweit auf mehr Rechtssicherheit vertrauen. Der Bundestag verabschiedete am Freitag die Umsetzung der europäischen Verbraucherrechterichtlinie in deutsches Recht. Wenn Verbraucher künftig in einem Internetshop oder an der Haustür einen Vertrag abschließen, können sie ihn europaweit ohne Angaben von Gründen 14 Tage lang widerrufen. Bisher galt eine Mindestfrist von nur sieben Tagen.

Die Unternehmer sind in Zukunft auch europaweit verpflichtet, dem Verbraucher die Informationen über Widerrufsrechte unaufgefordert zur Verfügung zu stellen, in Papierform oder auf einem Datenträger. Es wird allerdings bei unterlassener oder nicht ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung kein „ewiges Widerrufsrecht“ mehr geben, sondern es erlischt nach einem Jahr und 14 Tagen. Die FDP-Abgeordnete Judith Skudelny hob hervor, dass von der europaweiten Vereinheitlichung nicht nur die Verbraucher sondern auch der europäische Binnenmarkt profitiere.

Handelsblatt online

Tourismus – Spanien: In Spanien sagt man «Jesus» statt «Gesundheit»

Juni 11, 2013  | by Gülpen Garay

Berlin (dpa/tmn) – Statt «Gesundheit» wird einem in Spanien nach dem Niesen «Jesus» gewünscht. Diese skurril anmutende Gepflogenheit soll nichts Geringeres als den Teufel fernhalten.

Muss auf ein Niesen eine Entschuldigung folgen? Oder muss das Gegenüber «Gesundheit» sagen? In Deutschland ist die korrekte Nies-Etikette nicht ganz geklärt. In Spanien ist klar: Wer jemanden niesen hört, sagt zu ihm «Jesus», erklärt eine Sprecherin des Spanischen Fremdenverkehrsamtes in Berlin.

Einerseits hat der fromme Wunsch eine ähnliche Bedeutung wie «Gesundheit» im Deutschen: Mit «Jesus» wünscht man dem Niesenden, dass Gott ihn vor Krankheiten schützt. Darüber hinaus soll der «Jesus»-Wunsch den Teufel fernhalten. Denn in dem schutzlosen Moment des Niesens ist der Mund geöffnet. Dadurch könnte der Teufel leicht in den Körper eindringen – würde das Gegenüber nicht «Jesus» wünschen, so die traditionelle Vorstellung.

Süddeutsche.de

 

Bundesrat-stimmt-e-government-gesetz-zu

Juni 10, 2013  | by Gülpen Garay

Der Bundesrat hat dem „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ (E-Government-Gesetz) zugestimmt. Damit geht ein intensiver Abstimmungsprozess zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu Ende. Das E-Government-Gesetz definiert Standards für eine nutzerfreundliche, verlässliche und effiziente Infrastruktur bei der elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung. Es schafft zugleich die Voraussetzungen für eine vernetzte IT-Unterstützung, die die Potenziale moderner Technologie nutzt und so Bürger und Verwaltung gleichermaßen entlastet.

Hierzu erklärt die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe: „Jetzt ist der Weg frei für mehr Bürgerfreundlichkeit und höhere Effizienz der Verwaltung. Elektronische Verwaltungsdienste ermöglichen Bürgern und Unternehmen, zeit- und ortsunabhängig mit Behörden zu kommunizieren. E-Government erleichtert zugleich die Zusammenarbeit zwischen den Behörden. Arbeitsabläufe können so effizienter organisiert werden.“

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes werden alle Behörden in Bund, Ländern und Kommunen ab 1. Juli 2014 verpflichtet, elektronische Dokumente entgegenzunehmen. Eine bisher erforderliche Unterschrift kann künftig durch eine De-Mail mit Absenderbestätigung oder die Nutzung der elektronischen Identifikationsfunktion des neuen Personalausweises ersetzt werden. Alle Bundesbehörden müssen die Nutzung dieser beiden Technologien anbieten, die Behörden der Länder und Kommunen können sie anbieten. Das E-Government-Gesetz erleichtert aber nicht nur die elektronische Kommunikation direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern, sondern ermöglicht darüber hinaus eine vernetzte Arbeitsweise zwischen den Behörden. Dadurch können Bürgerinnen und Bürger, die in bestimmten Lebenslagen mit verschiedenen Behörden kommunizieren müssen, entlastet werden.

Cherburgo.de

Chile neu entdecken

Juni 8, 2013  | by Gülpen Garay

Chile neu entdecken

Wirtschaftstag mit Minister in München

(06.06.2013) Rohstoffreichtum, günstige wirtschaftliche Rahmenbedingungen und politische Stabilität machen Chile zum lateinamerikanischen Musterland. Die Möglichkeiten, die sich dort für deutsche Unternehmen bieten, stellt ein Wirtschaftstag am 25. Juni in München vor.

Unter der Überschrift „Chile neu entdecken“ lädt die Industrie- und Handelskammer (IHK) für München und Oberbayern gemeinsam mit der chilenischen Wirtschaftsförderagentur ProChile, dem Lateinamerika Verein, der Deutschen Auslandshandelskammer (AHK) Chile und der bayerischen Repräsentanz für Südamerika ab 9 Uhr in die IHK-Akademie München ein.

Die Festrede hält der neue chilenische Wirtschaftsminister Felix de Vicente; zudem kommen unter anderem die Staatssekretärin im bayerischen Wirtschaftsministerium und der Botschafter der Republik Chile in Deutschland zu Wort.

Die Veranstaltung informiert über Investitionsmöglichkeiten und den Markteintritt in Chile. Nach einem Erfahrungsbericht eines bayerischen Unternehmens erörtert zudem eine Diskussionsrunde die Entwicklungschancen, die Chile deutschen Unternehmen bietet. Abschließend bietet sich bei einem Mittagessen Gelegenheit zu weiteren Gesprächen.

Die Teilnahme an dem Wirtschaftstag, der simultan spanisch-deutsch gedolmetscht wird, kostet 60 Euro plus Mehrwertsteuer; Anmeldeschluss ist der 11. Juni.

Mehr Infos gibt es auf der Website der IHK für München und Oberbayern.

DIHK online

Unfälle, Sperrungen und Veranstaltungen sorgen für Staus

Juni 8, 2013  | by Gülpen Garay

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